Digitale Veranstaltung zu Rechtsextremismus in Parlamenten
Seit ihrer Gründung im Jahr 2013 hat sich die AfD kontinuierlich zum parlamentarischen Arm des deutschen Rechtsextremismus entwickelt. Gemäßigtere Mitglieder haben bald das wahre Gesicht der Partei erkannt und diese Verlassen oder wurden systematisch von ihren Positionen entfernt. In der Folgezeit kam es regelmäßig zur Berichten über die persönlichen Kontakte von hochrangigen Parteifunktionären zu bekannten Rechtsextremen, die Nazi-Vergangenheit von Parlamentarier*innen und radikal rechte Netzwerke innerhalb der Partei. Auch die offizielle Auflösung der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Plattform „Der Flügel“ konnte nicht mehr verhindern, dass die Partei zunehmend in den Fokus von Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten geriet. Bei den vergangenen Wahlen hat die AfD gezeigt, dass sie Wähler*innen im gesamten rechten bis rechtsextremen Spektrum erfolgreich anspricht, früher wichtige rechtsextreme Parteien haben seit dem Erstarken der AfD massiv an Einfluss eingebüßt. Im Sommer 2020 hat die Partei dann auch ganz offiziell rechten Störern die Türen zum Reichstagsgebäude geöffnet.
Mitten in der dritten Welle der Corona-Pandemie will die AfD nun am 10./11. April ihren Bundesparteitag im Dresdner Messezentrum durchführen. Sie ist damit die einzige Partei, die 600 Personen zu einer Präsenzversammlung in einem Innenraum zusammenführen will. Diese Verantwortungslosigkeit entspricht ihrer politischen Haltung: Systematisch diffamiert und unterminiert die AfD Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.
Zu diesem Anlass möchten wir uns als Grüne Jugend genauer anschauen, wie eng die Verbindungen zwischen den Parlamentarier*innen und rechtsextremen Netzwerken sind und wie sich undemokratisches und menschenverachtendes Gedankengut in den Parlamenten festsetzen konnte.
In der aktuellen Lage möchten wir selber keine große Demonstration durchführen, wir solidarisieren uns jedoch mit allen Menschen und Gruppen, die sich den Protesten gegen den Parteitag anschließen.
Unsere Veranstaltung findet am 11. April, um 16 Uhr digital auf Zoom statt.
*DIE VERANSTALTUNG MUSS HEUTE LEIDER AUSFALLEN. Die Findung eines neuen Termins läuft noch. Ihr könnt zusätzlich gern auch zu unseren wöchentlichen Plena kommen. Dort ist Antifaschismus auch regelmäßig Thema.*
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